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DJV Rheinland-Pfalz und Hessen

Für freie und unabhängige Berichterstattung

12.07.2016

Die Landesverbände des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Hessen und Rheinland-Pfalz, protestieren gegen Vorstellungen des Deutsch Islamischen Vereinsverbandes Rhein-Main (DIV). Der DIV verlangt „Mitspracherecht“ in den Beiräten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und erweckt in seiner Begründung den Eindruck, kritische Inhalte rund um das Thema Islam so verhindern zu wollen. Dieses Ansinnen des DIV ist strikt abzulehnen und offenbare völlig falsche Vorstellungen über die Aufgaben der Rundfunkräte, betonen der Vorsitzende des DJV Hessen, Hans U. Heuser, und die Vorsitzende des DJV Rheinland-Pfalz, Andrea Wohlfart.

Hintergrund ist ein Bericht auf der Internetseite des Deutsch Islamischen Vereinsverbandes Rhein-Main, mit dem der Verband auf einen kritischen Beitrag des Hessischen Rundfunks reagiert. Darin wird berichtet, dass der hessische Verfassungsschutz zwei Mitglieder des DIV beobachte. Die Forderung des DIV nach einem „Mitspracherecht“ damit zu begründen, dass „bei einigen kritisch berichtenden Medienvertretern die Erkenntnis noch heranreifen müsse, insoweit sie im Gegensatz zur Politik die Gründe der Radikalisierung von Menschen muslimischen Glaubens nicht erkannt hätten“, könne durchaus als eine subtile Ablehnung rechtstaatlicher Werte bzw. einer freien und unabhängigen Berichterstattung verstanden werden, so Heuser und Wohlfart. Mitglieder des Rundfunkrates vertreten die Allgemeinheit und überwachen die Einhaltung der Programmgrundsätze. Daher hat der DIV zu akzeptieren, mit der von ihm angestrebten Mitgliedschaft in Rundfunkräten eine rund um den Islam kritische Berichterstattung und die notwendige Auseinandersetzung mit damit zusammenhängenden gesellschaftspolitischen Themen nicht verhindern zu können, so die beiden Landesvorsitzenden. Die rheinland-pfälzische DJV-Vorsitzende Andrea Wohlfart weist unabhängig daraufhin, dass im Rundfunkrat des Südwestrundfunks neben den Vertretern des christlichen Glaubens auch Vertreter Muslimischer Verbände, der Israelitischen Religionsgemeinschaften sowie der Sinti und Roma ihren Sitz haben.

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