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DJV Rheinland-Pfalz

"Heike Raab hat der Medienfreiheit einen Bärendienst erwiesen"

16.11.2023

„Staatssekretärin Heike Raab hat der Stellung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Unabhängigkeit der Medien einen Bärendienst erwiesen.“

 

Mit diesen Worten reagiert die Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) Rheinland-Pfalz, Andrea Wohlfart, auf das Verhalten der führenden Medienpolitikerin der SPD, die einerseits die Unabhängigkeit der Medien betont, andererseits ihre Einmischung in die unabhängige Berichterstattung des SWR über die Folgen der Flutkatastrophe im Ahrtal aber für richtig hält.

Heike Raab hatte sich in einem Brief vom 2. Mai an die SWR-Landessendedirektorin Ulla Fiebig kritisch zu einer Sendung im öffentlich-rechtlichem Rundfunk geäußert und angekündigt, dies auch im Programmausschuss des SWR-Rundfunkrats besprechen zu wollen.

Eine unabhängige und ausgewogene Berichterstattung gehöre zum Programmauftrag des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks und mache dessen fundamentale Bedeutung für das demokratische Gemeinwesen aus. Dazu gehöre selbstverständlich auch eine kritische Betrachtung politischen Handelns, so die DJV-Landesvorsitzende. Dieses Selbstverständnis spiegelt sich folgerichtig in der Reaktion des SWR wider, der das Ansinnen Raabs zurückgewiesen hat.